Die EU nimmt Shein aufs Korn: Wie ist das mit dem Markenrecht?
Bedenkliche Qualität, illegale Inhalte und Markenrechtsverletzung: Der China-Shop Shein muss der EU-Kommission innert drei Wochen umfangreiche Informationen und konkrete Massnahmen präsentieren. Sonst wird’s teuer.
Die EU-Kommission nimmt den chinesischen Online-Marktplatz Shein unter die Lupe. Brüssel fordert vom China-Shop umfassende Informationen zu möglichen Verstössen gegen EU-Vorgaben, insbesondere des Digital Services Acts (DSA) (auch Temu musste schon Rede und Antwort stehen). Insbesondere will die Kommission wissen, wie Shein mit illegalen Produkten, Konsumenten- und Datenschutz umgeht. Dafür wurde dem Unternehmen eine Frist bis zum 27. Februar gesetzt.
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Bereits im Juni 2024 musste Shein eine formelle Auskunftsanfrage beantworten. Doch diesmal geht die EU noch weiter – und deutet an, dass ein offizielles Verfahren folgen könnte. Sollte sich herausstellen, dass Shein gegen den DSA verstösst, drohen dem Unternehmen heftige Strafen.
Was will die EU von Shein konkret wissen?
Die EU-Kommission interessiert sich vor allem für drei Fragen:
1. Wie geht Shein mit illegalen Angeboten auf seiner Plattform um?
Produkte mit gefälschten Markennamen und gesundheitsgefährdende Artikel (z.B. leicht entzündliche Modeartikel) wurden in der Vergangenheit auf der Plattform entdeckt. Brüssel will wissen, welche Massnahmen Shein ergreift, um solche Angebote zu unterbinden.
2. Wie schützt Shein Verbraucher und die öffentliche Gesundheit?
Die EU verlangt eine detaillierte Risikobewertung: Werden Käufer ausreichend vor gefährlichen oder nicht regelkonformen Produkten gewarnt? Gibt es Mechanismen, um solche Artikel schnell aus dem Sortiment zu entfernen?
3. Wie geht Shein mit den Daten seiner europäischen Kunden um?
126 Millionen Personen in Europa nutzen die Plattform jeden Monat und machen aus Shein eine sogenannte VLOP (very large online platform). Für Shein bedeutet das: Nicht die irische Datenschutzbehörde, sondern die EU-Kommission ist für die Kontrolle zuständig. Verstösse gegen den DSA können zu hohen Geldstrafen führen – oder im Extremfall sogar zu Einschränkungen für den Betrieb in Europa. Die Kommission will jetzt wissen, wie Shein personenbezogene Daten verarbeitet, speichert und schützt.
Droht Shein ein offizielles Verfahren?
Sollte die Kommission mit den Antworten von Shein nicht zufrieden sein, könnte sie ein offizielles DSA-Verfahren nach Artikel 66 einleiten. Besonders brisant: Sobald ein Verfahren einmal läuft, kann die EU es jederzeit auf weitere Themen ausweiten – zum Beispiel auf Steuerfragen oder Arbeitsbedingungen in den Lieferketten. Falls Shein tatsächlich gegen EU-Regeln verstösst, könnte das für EU-Kundinnen und -Kunden längere Lieferzeiten, weniger Produktauswahl oder sogar höhere Preise bedeuten.
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Seit ich herausgefunden habe, wie man bei der ISDN-Card beide Telefonkanäle für eine grössere Bandbreite aktivieren kann, bastle ich an digitalen Netzwerken herum. Seit ich sprechen kann, an analogen. Wahl-Winterthurer mit rotblauem Herzen.
